Nutzungsbedingungen

Wichtige Informationen zu dieser Website:

Nutzungsbedingungen der Firma

kingnetz.de - Internetmarketing
Inh. Andre Semm
Wartburgstraße 47
D-99094 Erfurt

§ 1 Online Plattform nebenjob-und-heimarbeit.de

1.) Die Website nebenjob-und-heimarbeit.de (im Folgenden Website genannt) ist ein Telemedium im Sinne des Telemediengesetzes das von der Firma kingnetz.de-Internetmarketing, Inhaber: Andre Semm, Wartburgstraße 47, 99094 Erfurt (im Folgenden Betreiber genannt) betrieben wird.

2.) Die Website stellt eine Online Plattform bereit, die dazu dient, Vertragsabschlüsse hinsichtlich der Vermittlung eines Interessenten an den zugelassenen Partner eines spezifisches MLM-System oder sonstigen Vertriebssyetems zu ermöglichen. (im Folgenden Partner oder Mitglied genannt) Zu diesem Zweck können sich die Interessenten objektive Informationen, mittels der Website, über einen potenzielles System einholen. Der Partner hinterlegt seine Daten bei den Betreibern der Website. Die Interessenten werden an einen für sie geeigneten Partner eines MLM oder Vertriebssystems, welches Sie sich selbst ausgesucht haben, vermittelt indem Ihre Daten an den Partner gegeben werden. (Daten aus Kontaktformular)

3.) Die Betreiber der Website werden bezüglich der vermittelten Vertragsbeziehungen selbst nicht Vertragspartner. Ein Vertrag kommt diesbezüglich ausschließlich zwischen den Interessenten und den Partnern zustande. Die Art und Weise des Vertragsschlusses und die Vertragsbedingungen sind daher allein Angelegenheit der Vertragsparteien (Interessenten und Partner).

§ 2 Anmeldung

1.) Die Nutzung der Vermittlungsdienste der Website setzt für die Interessenten keine Anmeldung als Mitglied voraus. Es genügt für den Interessenten, seine Kontaktdaten in ein Formular einzugeben. Anschließend erhält dieser eine Rückmeldung durch den geeigneten Vertragspartner. Falls kein passender Partner gefunden werden konnte, erhält der Interessent eine Absage. Es besteht insoweit auch kein Anspruch auf Benennung eines geeigneten Partners. Eine solche Anfrage ist völlig unverbindlich und kostenlos. Es kommt hierdurch weder ein Vertrag mit den Betreibern der Website, noch mit dem Anbieter der Waren und/oder Dienstleistungen zustande.

2.)Die Nutzung der Vermittlungsdienste der Website setzt für die Partner den Abschluss eines gesonderten Vertrages voraus und ist in der Regel kostenpflichtig. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Anmeldung oder auf die Mitgliedschaft bei dem Onlineangebot.

3.) Partner können auf Anfrage die Mitgliedschaft der Website durch individuelle Partnerschaftsverträge erhalten. Diese Partnerschaftsverträge werden vom Betreiber der Website erstellt und mit dem Anbieter besprochen. Sobald der Partnerschaftsvertrag beiderseitig geschlossen wurde, erhält der Anbieter die Mitgliedschaft der Website.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags/ Betriebsunterbrechungen

1.) Die Nutzung der Website oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann hinsichtlich der Partner an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver oder negativer Kundenrückmeldungen etc. und unterliegt einem gesondert abzuschließenden Vertrag.

2.) Das Internetportal nebenjob-und-heimarbeit.de ist auf die technische Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit des Internets angewiesen. Auf Grund der technischen Gegebenheiten kann es während der Vertragslaufzeit seitens des Dienstleisters zu kurzzeitigen Unterbrechungen im Betrieb des Internetportals kommen. Dies ist insbesondere durch Wartungsarbeiten am Portal selbst und der Pflege der Daten bedingt. Weiterhin können auch Ausfälle durch technische Probleme beim Betreiber des Servers bestehen, die der Dienstleister nicht zu vertreten hat.

Kurzzeitige Unterbrechungen im Betrieb des Internetportals berechtigen den Dienstleistungsnehmer nicht zu einer Minderung der monatlichen Gebühr bzw. zur Vertragskündigung aus wichtigem Grund. Der Dienstleister gewährleistet, bezogen auf einen 12 Monatszeitraum, eine Verfügbarkeit des Internetportals von 95%. Wenn der Dienstleister an der Verpflichtung zum Betrieb und/oder zur Pflege des Internetportals durch Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse verhindert ist und dies auch nicht mit angemessenen Mitteln seitens des Dienstleisters hätte verhindert werden können, so können daraus keine Schadenersatzforderungen durch den Dienstleistungsnehmer geltend gemacht werden. Unvorhersehbare Ereignisse in diesem Sinne sind insbesondere höhere Gewalt, Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrungen. Eine Haftung wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz bleibt unberührt. Das Nähere regelt ein gesondert abzuschließender Vertrag.

§ 4 Sanktionen bei Verstößen

1.) Die folgenden Maßnahmen können seitens der Betreiber ergriffen werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder den gesondert abzuschließenden Vertrag verletzt:

• Kontrolle der über das System versandten Nachrichten
• Verwarnung von Mitgliedern 
• Vorläufige Sperrung/Ausschluss von Mitgliedern 
• Endgültige Sperrung/Ausschluss  von Mitgliedern /fristlose Kündigung

2.) Bei der Wahl der sanktionierenden Maßnahme werden, nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, auch die Interessen des betroffenen Mitglieds berücksichtigt, insbesondere bei Anhaltspunkten für nicht selbst verschuldete Verstöße.

3.) Mitgliedern kann endgültig die Nutzung der Website untersagt werden, wenn

• es wiederholt zu Kundenbeschwerden gekommen ist.
• die Sperrung zur Wahrung der Interessen der Betreiber der Website und/oder der Interessenten und/oder anderer Mitglieder erforderlich ist
• falsche Kontaktdaten bei der Anmeldung angegeben wurden.

4.) Im Falle der endgültigen Sperrung oder des Ausschlusses des Mitgliedes besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Anmeldegebühr und/oder bereits gezahlter Nutzungsgebühren. Die Nutzungsentgelte sind vielmehr vom Mitglied bis zum vereinbarten regulären Vertragsende weiter zu entrichten. Das Nähere regelt ein gesondert abzuschließender Vertrag.

§ 5 Allgemeine Handlungsgrundsätze

1.) Kommt es auf Grund der Vermittlung durch die Website zur wechselseitigen Kontaktaufnahme zwischen dem Interessenten und dem Partner, so soll sich der Partner um eine zügige und reibungslose Bearbeitung der Anfragen bemühen.

2.) Der Partner muss den Interessenten über sein Angebot und die Einzelheiten des Vertragsverhältnisses vollständig informieren.

3.) Es ist Partnern untersagt, die durch die Nutzung des Vermittlungsangebotes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). Für jeden Einzelfall der künftigen Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot zahlt der Partner an die Betreiber der Website eine von den Betreibern zu bestimmende und im Streitfalle durch das zuständige Gericht zu überprüfende, angemessene Vertragsstrafe.

§ 6 Freistellung

1.) Die Partner stellen die Betreiber der Website von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber den Betreibern der Website geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Partner in die Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website. Der Partner übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Betreiber der Website einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

§ 7. Haftungsbeschränkung

1.) Die Betreiber der Website haften nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Partnern oder Interessenten geleisteten Angaben und Erklärungen, die Identität der jeweiligen Parteien etwaiger Verträge und das Verhalten der Nutzer.

2.) Die Betreiber der Website sind nicht Partei etwaiger aufgrund der Vermittlung abgeschlossenen Verträge. Somit übernehmen die Betreiber der Website keine Gewährleistung für die von den Partnern angebotenen Dienstleistungen.

3.) Maßnahmen der Betreiber der Website gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Plattform erfolgen ausschließlich im eigenen Interesse sowie ggf. im Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.

§ 8. Änderung der Nutzungsbedingungen

1.) Die Betreiber der Website behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

2.) Die Betreiber der Website werden dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

3.) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Nutzungsbedingungen zum Ratgeber der Website

§ 1 Geltung der Nutzungsbedingungen zum Ratgeber

Den Ratgeber auf nebenjob-und-heimarbeit.de stellt der Betreiber auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie unseren Ratgeber nutzen, erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen und der Einhaltung in der gültigen Fassung einverstanden.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Ratgeber wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei dem Aufruf oder der Nutzung des Ratgebers.

§ 3 Anmeldung beim Ratgeber

Für das Stellen von Fragen ist keine Anmeldung erforderlich. Alle Fragen werden vor der Veröffentlichung redaktionell geprüft.

§ 4 Datenschutz

Der Betreiber achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an unebrechtigte Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Kontaktdaten werden lediglich zur notwendigen Kontaktaufnahme und Besprechung einer möglichen Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Partnerunternehmen an dieses übermittelt. Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.

Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen Verpflichtung oder zur notwendigen gewünschten Kontaktaufnahme durch unsere Partner.

§ 5 Urheberrecht

Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind diese der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwendet oder vervielfältigt wurden, ist der Bertreiber unverzüglich darauf hinzuweisen.

Der Betreiber wird solche Inhalte unverzüglich sperren, wenn sich die Mitteilung als berechtigt erweist.

Für die Mitteilung können Sie sich direkt an: kontakt{at}nebenjob-und-heimarbeit.de wenden.

§ 6 Haftung

Die Nutzung des Ratgebers erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Der Betreiber kann keine Haftung für eine unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktion des Ratgebers oder verlorene Daten übernehmen.

Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften bleibt unbenommen.

Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Das gilt nicht für Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 7 Speicherung der Daten

Im Rahmen der Zuordnung von Ratgeberinhalten und des Profils des Mitglieds werden Daten gespeichert und entsprechend der Einstellungen des Mitglieds veröffentlicht.

Bei Kündigung oder Widerspruch zur Speicherung eines Mitgliedes wird sein Nutzerprofil innerhalb von 5 Werktagen gelöscht und die Inhalte/Ratgeberbeiträge an den Betreiber übertragen sofern nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen. Siehe auch §7 der Nutzungsbedingungen des Ratgebers. Ihren Widerspruch oder die Kündigung der Mitgliedschaft können Sie auch ganz einfach an kontakt{at}nebenjob-und-heimarbeit.de senden.

§ 8 Ausschlussfrist

Unbeachtet kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Ratgebers innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind dauerhaft ausgeschlossen.

§ 9 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die Betreiber der Website behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

Die Betreiber der Website werden dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

§ 10 Beendigung der Mitgliedschaft

Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzung des Ratgebers jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. Darüber hinaus kann das Mitglied bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Kontaktaufnahme gekündigt werden.

Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn das Mitglied gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstößt.

Bei Kündigung oder Widerspruch zur Speicherung eines Mitgliedes wird sein Nutzerprofil innerhalb von 5 Werktagen gelöscht und die Inhalte/Ratgeberbeiträge an den Betreiber übertragen sofern nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen. Siehe auch §7 der Nutzungsbedingungen des Ratgebers.

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die Nutzungsbedingungen und die Nutzung der Dienste unterliegen deutschem Recht. Für Streitigkeiten sind die am Sitz des Betreibers zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit der Nutzer ein Kaufmann ist oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.

§ 2 Salvatorische Klausel

Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.